Schnitzelbankabend

Am 6. März 2014 im Kongresshaus: Schnitzelbänke, Guggen und gute Stimmung. Mir hats gefallen, vor allem als der ganze Saal beim Berner Lied mit sang.

anstehend

Was steht in der Direktion DSS denn so an? Diese Frage wird mir oft gestellt. Tatsächlich sind die Themenbereiche vielfältig. Als Beispiel soll der heutige Tag dienen:

Dieser begann mit einer Sitzung des strategischen Ausschusses der Stadt Biel, an der alle Gemeinderäte und Chefbeamte teilnehmen. Heute ging es schwerpunktmässig um die städtebauliche Begleitplanung A5 Westast und um die Bewilligungspraxis bei Gastgewerbebetrieben sowie um die Massnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes.

Nahtlos daran schloss eine Besprechung mit der Leitung der Abteilung Soziales an. Die Themen hier: Neuorganisation des Sozialdienstes, die Zusammenarbeit mit zwei Anbietern von Beschäftigungsplätzen, einzelne Dossiers von Sozialhilfebeziehenden mit juristischen Fragen und die Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen.

Am Nachmittag ging es weiter mit der Fachstelle für Integration. Die Themen hier waren die laufenden Vorbereitungen auf das im Jahr 2015 in Kraft tretende Integrationsgesetz, sowie die Besprechung eines neuen Freiwilligenprojektes, in dem auf kostengünstige Weise die Integrationswirkung von benachteiligten Familien verbessert werden soll.

Darauf folgt eine Besprechung bezüglich künftige Präsenz der Sicherheitskräfte im und um den Bahnhof.

Ab 17.30 h ist sodann Zeit für die Beantwortung von Briefen, Emails sowie interne Administration. Ab 19h folgen letzte Vorbereitungen für die am Mittwoch stattfindende Sitzung des Gemeinderates.

gebodigt….

An der letzten Mitgliederversammlung war der Beitritt der SVP Biel zum Komitee gegen das Hooligan-Konkordat traktandiert. Man erachtet das Hooligan-Konkordat als unnötige Einschränkung der Freiheit. Ich selber bin überzeugt, dass wir das Hooligan-Konkordat benötigen. Denn dank diesem hat die Behörde weitergehende Möglichkeiten Massnahmen zur Eindämmung von Gewalt im Sport zu ergreifen. Folgende Argumente sprechen aus meiner Sicht für das Konkordat:

Argument der Gegener: Das Konkordat sei zu bürokratisch:
Meine Überlegungen: Es ist vorgesehen, dass zu Beginn jeder Saison eine sogenannte Rahmenbewilligung für den betroffenen Klub ausgearbeitet wird. Deren erstmalige Erstellung dürfte tatsächlich einen gewissen Aufwand mit sich bringen. Einmal erstellt kann jedes Jahr wieder darauf aufgebaut werden. Die einzelnen Spiele werden dann aber in der Folge mittels Ausfüllen eines Standardformulars bewilligt. Bei problemlosen Spielen verursacht die Bewilligungserteilung somit nur einen sehr geringen Aufwand (Standardformular ankreuzen und unterschreiben). Bei Problemspielen entsteht zwar ein gewisser administrativer Aufwand für die Bewilligungserteilung. Dieser erweist sich aber angesichts der übrigen, für die Vorbereitung eines kritischen Spiels aufzuwendende Zeit (Verhandlungen mit Clubs und Fans, Vorbereitung des Spiels mit der Kantonspolizei, Bewältigung des Spiels) als im Rahmen.
 
Argument der Gegener:  das Konkordat sei irreführend:
Meine Überlegungen: Genauso wenig wie jeder, der in eine Verkehrskontrolle der Polizei kommt nicht unter Generalverdacht steht, ein “Verkehrssünder” zu sein, stehen unbescholtene Matchbesucher nicht unter Generalverdacht des Hooliganismus. Von Heilmittel ist nicht die Rede, das Konkordat ist nur ein Mosaikstein im Kampf gegen Hooligans. Nebst dem Konkordat braucht es genauso auch präventive Massnahmen und den Dialog. Dass unbescholtene Matchbesucher von den im Konkordat vorgesehenen Massnahmen betroffen sein können ist unbestritten. Die Ursache dafür ist aber nicht das Konkrodat, sondern die Ursache liegt bei den Hooligangs. Gäbe es sie nicht, bräuchte es auch kein Konkordat. Ich denke, dass sich Familien und Kinder mit Konkordat sicherer fühlen können als ohne Konkordat, weshalb sie dessen unangenehme Auswirkungen gerne in Kauf nehmen werden. 
 
Argument der Gegener:  das Konkordat sei  bevormundend:
Meine Überlegungen: Je mehr Alkohol ein Mensch in sich hat, desto enthemmter wird er. Die Verhinderung des Konsums von Alkohol im Stadion wirkt sich positiv auf die Situation bezüglich Gewaltbereitschaft aus. Selbstverständlich müssen die im Konkordat vorgesehenen Massnahmen verhältnismässig angewandt werden. Es mag tatsächlich unverhältnismässig erscheinen, der grossen friedlichen Masse den Alkohol zu entziehen, damit einige wenige Hooligans keinen Alkohol mehr erhalten (insbesondere haben diese oft bereits beim Betreten des Stadions genügend Alkohol intus). Ein Alkoholverbot im Stadion macht nur dann Sinn, wenn es auf die Risikogruppen beschränkt werden kann. Moderne Stadien sind so gebaut, dass dies möglich ist.
 
Argument der Gegener:  das Konkordat sei kostenintensiv
Meine Überlegungen: Das Konkordat stellt nur einen Puzzle-Teil der Lösung dar. Selbstverständlich müssen alle möglichen Massnahmen ergriffen werden, nicht nur repressive. Mit präventiven Massnahmen allein kommt man aber auch nicht zum Ziel. Nicht alle Menschen beachten die zu respektierende Schranken freiwillig. Wo Argumente und Vernunft nicht ausreichen, muss der Staat die Möglichkeit haben, die Regeln auch mittels Repression durchzusetzen.  
 
Argument der Gegener:  das Konkordat sei  grundrechtsverletzend:
Meine Überlegungen: Es trifft zu, dass das Konkordat Massnahmen enthält, mittels welchen Grundrechte eingeschränkt werden können. Die erwähnten Einschränkungen sind jedoch notwendig und rechtmässig, weil sie sich auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage stützen und im öffentlichen Interesse liegen.
 
Argument der Gegener:  das Konkordat sei  undurchdacht:
Meine Überlegungen: Es trifft zu, dass die Bestimmung mit den Kombitickets die zuständigen Stellen in der praktischen Umsetzung vor einige Herausforderungen stellen wird. Die überwiegende Zahl vorgesehener Massnahmen sind jedoch in anderen Ländern erprobt und werden – nach einer Angewöhnungszeit – auch in der Schweiz ihre Akzeptanz finden.
 
Es hat alles nichts gebracht. Die Partei hat sich bei der Abstimmung klar dafür ausgesprochen, dem Komitee beizutreten, welches die Einführung des Hooligan-Konkordats bekämpfen will und mich an die Seitenlinie gestellt….  ;-)
 

Zahlensalat II

Hier die versprochene Erklärung zum “Zahlensalat” gemäss Artikel des Biel-Bienne:

 

Im Bericht der Fachhochschule Luzern wird für das Jahr 2012 mit Kosten der Fachstelle Arbeitsintegration “FAI” zulasten der Stadt Biel gerechnet von rund CHF 1.4 Mio. In der Beantwortung einer parlamentarischen Interpellation weisen wir wesentlich tiefere Zahlen aus. Was ist nun korrekt, fragt sich ein Aussentstehender berechtigterweise.

Die Erklärung sieht so aus, dass die Fachhochschule ihren Bericht im Verlauf des Jahres 2012 erstellte. Wie hoch die definitiven Zahlen aussehen werden, waren im Prozess der Berichtserstellung noch nicht abschliessend bestimmbar. Deshalb basiert die Fachhochschule auf voraussichtliche, vertragliche Zahlen. In der Beantwortung der parlamentarischen Interpellation hingegen werden die effektiven Zahlen ausgewiesen, welche – glücklicherweise für die Stadt Biel – wesentlich günstiger ausfallen.

Zahlensalat

….mit diesem Titel umschreibt heute 15.5.2016 das Biel-Bienne meine Beantwortung auf eine parlamentarische Frage (Interpellation). Worum geht es dabei?

Parlamentarier wollten wissen, was die Fachstelle Arbeitsintegration (FAI) die Stadt Biel “direkt” kostet. In der Beantwortung sind Zahlen enthalten, welche nicht mit einem externen Bericht übereinstimmen. Brisant an der Sache ist, dass der externe Bericht noch gar nicht öffentlich zugängig ist. Doch Parlamentarier und Medien haben es geschafft, sich diesen nicht nur zu verschaffen, sondern bereits Zahlen daraus zu zitieren, bevor ich selber den Bericht vollständig durchgelesen habe.

Selbstverständlich haben wir uns sofort daran gemacht abzuklären, wie sich diese Differenz erklären lässt. Wie so oft gibt es auch hier offenbar eine recht einfache Erklärung. Mehr dazu schon bald, hier!

Neubesetzung Direktionssekretariat

Meine Direktionssekretärin wechselt per 1. August 2013 auf die Finanzdirektion. Und natürlich gibt es auch schon Gerüchte, ich hätte ihr gekündigt. Aber die Tatsachen sind anders:

Seit dem 1. Januar beinhaltet unsere Direktion nicht nur die Abteilung Sicherheit wie noch im letzten Jahr, sondern neu zusätzlich die Abteilung Soziales sowie den Erwachsenen- und Kindesschutz (EKS) und auch die Fachstelle Integration. Damit einher geht eine nicht zu unterschätzende zeitliche Mehrbelastung. Als Mutter eines kleinen Kindes hat meine Direktionssekretärin sich dafür entschieden, ihr Teilzeitpensum auf lange Frist nicht zu erhöhen und deshalb den Stellenwechsel vollzogen. Ich lasse sie nur sehr ungern ziehen.

Um ihre Ablösung möglichst nahtlos vollziehen zu können, haben wir gestern und heute Gespräche mit ersten, sehr interessanten und bestens qualifizierten Bewerbern geführt. Ich bin gespannt, wie sich die Situation weiter entwickeln wird und freue mich auch auf die neue Konstellation.

1. Mai

Die städtischen Angestellten haben am 1. Mai frei. Deshalb sitze ich heute ganz alleine im Büro. Die Ruhe und Ungestörtheit überträgt sich auch auf meine innere Befindlichkeit. Plötzlich finde ich Zeit und Musse, die Aussicht aus dem Kongresshochhaus zu geniessen.

Daneben wartet eine lange Email-Pendenzenliste auf meine Aufmerksamkeit und verschiedene andere Geschäfte. Am Nachmittag werde ich mich meinem Garten widmen. Dieser ist vernächlässigt und Zeuge davon, dass meine Prioritäten in den letzten Monaten woanders lagen….

100 Tage im Amt

Das Bieler Tagblatt sowie das Journal du Jura haben heute über meine ersten 100 Tage im Amt berichtet. Der deutsche Artikel wurde bereits auf der Homepage der SVP Biel veröffentlicht. Sie finden ihn hier:

 

http://www.svp-biel.ch/index.php?ConObj=3114&mediaID=2187

Eidgenössisches Turnfest

Das eidgenössische Turnfest wirft seine Schatten voraus. Im Rahmen der Stabsübung des regionalen Führungsorgans wurde heute über die Arbeit des Zivilschutzes, Sanität, Polizei und Sicherheit bei der Durchführung des Turnfestes berichtet.

Geräteturnen, Faustball, Sechskampf, Trampolin, Aerobic und einige weitere Aktivitäten werden Biel und das Seeland vom 13. bis 23. Juli 2013 beleben und farbig machen. Soirée fantastique, Festumzug, Stadtbühnenveranstaltungen, Gym-Park, Konzert “Carmina Burana” und viele andere Events warten auf uns. Mich hat es gluschtig gemacht. Ich hoffe, Sie werden auch dabei sein. Mehr Infos gibts unter:

http://etf-ffg2013.ch/

Evaluation Einheitspolizei

An einer interessanten Sitzung am Sitz von Regierungsrat Käser heute Morgen: Besprochen wurde ein Bericht zur Überprüfung der Einheitspolizei des Kantons Bern. Unter anderem folgende Themen standen an:

Wie können die Gemeinden noch mehr Einfluss nehmen auf die Arbeit der Polizei?

Welche Möglichkeiten zur Verbesserung des Informationsflusses zwischen dem Kanton und den Gemeinden sind realisierbar?

 

Wir in Biel sind besonders interessiert, in enger Zusammenarbeit mit der Polizei direkt auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können. Mit der Realisierung der Einheitspolizei haben wir ein grosses Stück an Möglichkeit zur schnellen und zielgerichteten Reaktion aus der Hand gegeben. Es ist mein Ziel, den Prozess der Überprüfung der Einheitspolizei dahingehend zu nutzen, die diesbezügliche Situation in Biel zu verbessern.